NUTZUNGSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (auch „AGB“) regeln die Nutzung der Onlinedienste der Circled Wardrobe UG (haftungsbeschränkt), Große Bleiche 15, 55116 Mainz, Deutschland eingetragen im Handelsregister Mainz mit der Handelsregisternummer HRB 51427.

Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung. Die Nutzer der Dienste von Circled Wardrobe stimmen zu, dass im Falle der Verwendung von AGB durch sie im Zweifel von den Bedingungen der Circled Wardrobe auszugehen ist, auch wenn die Bedingungen des Nutzers unwidersprochen bleiben.

Für Nutzer, die die Dienste von Circled Wardrobe (auch) als Vermieter benutzen, gelten zusätzlich die besonderen Nutzungsbedingungen für Vermieter im Anhang zu diesen AGB.

2. Gegenstand

2.1 Circled Wardrobe bietet eine Online-Plattform zur Vermittlung von Kleidung und Accessoires zwischen den Nutzern (im Folgenden „Dienst“ genannt). Dabei tritt Circled Wardrobe selbst nicht als Vermieter auf und wird nicht Vertragspartei der abzuschließenden Mietverträge. Diese kommen ausschließlich zwischen einzelnen Nutzern und Vermietern zustande.

2.2 Als „Nutzer“ im Sinne dieser Nutzungsbedingungen gelten alle natürlichen Personen, die den Dienst von Circled Wardrobe zur Information oder zur Anbahnung oder zum Abschluss von Mietverträgen, auch als Vermieter, verwenden.

3. Nutzung des Dienstes / Registrierung / Benutzerkonto

3.1 Der Zugang zum Dienst (insbesondere die Suche nach Mietgegenstände) ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Eine Registrierung ist nur für die Nutzung bestimmter Funktionen des Dienstes und jedenfalls bei einer Nutzung als Vermieter bzw. für den Abschluss eines Mietvertrages als Mieter erforderlich.

3.2 Durch die Registrierung oder sonstige Nutzung des Dienstes (z.B. Stellen von Buchungsanfragen) kommt zwischen dem Nutzer und Circled Wardrobe ein Vertrag über die Nutzung des Dienstes zustande. Registrierung und Einrichtung eines Benutzerkontos sowie die Nutzung des Dienstes als Mieter sind kostenfrei. Minderjährigen und anderen nicht oder nur beschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen, juristischen Personen und Personenvereinigungen ist die Nutzung des Dienstes nicht gestattet. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

3.3 Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung und im Rahmen von Buchungsanfragen erhobenen Daten wahrheitsgemäß und – soweit es sich um Pflichtangaben handelt, die entsprechend gekennzeichnet sind – vollständig zu tätigen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – Circled Wardrobe unverzüglich Änderungen mitzuteilen.

Circled Wardrobe wird die Identität eines Nutzers über ein entsprechendes, angemessenes Verifizierungsverfahren prüfen. Bis die Verifizierung erfolgreich abgeschlossen ist, wird das Nutzerkonto durch Circled Wardrobe nicht freigegeben.

3.4 Mit Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Circled Wardrobe ab, bestätigt, die AGB gelesen zu haben und stimmt diesen zu und bestätigt weiters, nicht gemäß Ziffer 3.2 von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen zu sein. Circled Wardrobe überprüft Registrierungsanfragen und behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.5 Wenn Circled Wardrobe die Registrierung akzeptiert, erhält der Nutzer eine Bestätigungsnachricht, in der die wichtigsten Angaben des Nutzers noch einmal zusammengefasst sind. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Nutzer die Bestätigungsnachricht entsprechend den darin enthaltenen Anweisungen bestätigen. Mit Erhalt der Bestätigungsnachricht kommt zwischen Circled Wardrobe und dem Nutzer die Nutzungsvereinbarung zustande.

3.6 Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen fest („Zugangsdaten“). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhandengekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Circled Wardrobe umgehend per E-Mail oder Kontaktformular mitzuteilen.

3.7 Dem Nutzer ist bekannt, dass ihm Erklärungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses (z.B. Bestätigungsnachrichten, Änderungen der AGB oder andere Mitteilungen) per E-Mail zugehen können.

3.8 Circled Wardrobe ist zur sofortigen Sperre des Nutzerkontos berechtigt,

wenn bei der Registrierung als Nutzer oder bei Absendung einer Buchungsanfrage falsche Angaben gemacht wurden;
bei Verlust oder bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung der Zugangsdaten durch einen Dritten;
wenn der Nutzer sonst gegen die AGB verstoßen hat; oder
wenn sonst ein wichtiger Grund vorliegt.

Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Circled Wardrobe untersagt, sich erneut bei Circled Wardrobe mit den gleichen oder anderen Nutzerdaten (Alias-Namen etc.) zu registrieren und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

3.9 Circled Wardrobe hat das Recht, Angebote und Inhalte von Nutzern so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auf allen Endgeräten dargestellt werden können. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, vor einer Mietentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der Plattform einzusehen.

4. Nutzerbewertungen und Kommentare

Nutzer können je nach technischen Gegebenheiten des Dienstes den Vermieter und die Transaktion bewerten und kommentieren.

5. Abschluss von Mietverträgen und allgemeine Mieterpflichten

5.1 Der Nutzer stellt zunächst über den entsprechenden Button (“Kaufen”) eine verbindliche Buchungsanfrage zum Abschluss eines Mietvertrages an den Vermieter. Zuvor hat der Vermieter die Möglichkeit über den entsprechenden Button (“Members Chat”) den Vermieter zu kontaktieren und mit ihm den möglichen Mietzeitraum festzulegen. Circled Wardrobe übermittelt die vom Nutzer bei der Buchungsanfrage eingegebenen Daten (Zeitraum und allfällige weitere Angaben sowie die im Formular zur Buchungsanfrage bekanntgegebenen personenbezogenen Daten) an den Vermieter. Circled Wardrobe oder der Vermieter selbst kontaktiert daraufhin den Mieter und übermittelt dem Mieter daraufhin entweder eine Absage oder eine Bestätigung über den Abschluss eines Mietvertrages. Der Vermieter hat zusätzlich auch über den entsprechenden Button (“Members Chat”) die Möglichkeit, an den Mieter eine Nachricht zu senden.

5.2 Circled Wardrobe nimmt Zahlungen des Mieters als Vertreter des Vermieters in dessen Namen entgegen. Ein Mietvertrag kommt ausschließlich zwischen Nutzer und Vermieter zustande. Für den Mietvertrag gelten, soweit in zulässigen Fällen nicht ausdrücklich auf der jeweiligen Produkt-Detailseite anderes bestimmt wird, die vorliegenden AGB.

5.3 Die Angaben zu den Mietgegenständen stammen von den Vermietern. Mögliche Bewertungen und Kommentare von anderen Nutzern können nur als jeweils subjektive, private Meinung oder Empfehlung gewertet werden und sollten bei Vertragsabschlüssen nicht als Geschäftsgrundlage, sondern allenfalls als ein Indiz für die Qualität und Zuverlässigkeit der jeweiligen Vermieter und Mietgegenstände verstanden werden.

5.4 Circled Wardrobe ist bemüht, eine betrügerische Nutzung des Dienstes zu verhindern. Leider kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass dies im Einzelfall dennoch geschieht. Es wird empfohlen, die Identität des jeweils anderen Vertragspartners vor dem Austausch von Leistungen in Zweifelsfällen gesondert festzustellen.

5.5 Der Mieter ist verpflichtet, den Mietgegenstand pfleglich zu behandeln und ihn spätestens am Tag nach Mietende an den Vermieter zurückzugeben. Dabei ist eine Versandmöglichkeit auszuwählen, die ein Tracking der Lieferung ermöglicht. Die Trackingnummer ist vom Mieter unverzüglich an den Vermieter zu übermitteln. Die Kosten für den Rückversand sind vom Mieter zu tragen.

5.6 Hat ein Mieter einen Mietgegenstand beschädigt oder über die übliche Abnutzung hinaus beschmutzt, muss dies umgehend dem Vermieter gemeldet werden. Mieter und Vermieter besprechen dann, wie der Vorfall gelöst wird. Falls der Mietgegenstand stärker beschädigt wurde (hohe Reparaturkosten oder wenn der Mietgegenstand ersetzt werden muss) muss der Mieter für den Schaden vollständig alleine aufkommen (Reparatur, Reinigung, Ersatz). Eine Kostenbeteiligung von Circled Wardrobe ist in jedem Fall zur Gänze ausgeschlossen.

6. Verwendung personenbezogener Angaben

Personenbezogene Daten, insbesondere Kontaktdaten anderer, die im Dienst von Circled Wardrobe enthalten sind oder von denen der Nutzer sonst im Rahmen der Nutzung des Dienstes Kenntnis erlangt, dürfen von Mietern und Vermietern ausschließlich zum Zwecke der Anbahnung und Abwicklung von Mietverträgen verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, entsprechende Daten zu Werbezwecken zu nutzen und dem Betroffenen unverlangte E-Mail, Telefax oder Briefpostwerbung zu übersenden oder unverlangt telefonisch mit ihm in Kontakt zu treten. Die Nutzer des Dienstes von Circled Wardrobe verpflichten sich, sämtliche einschlägige Datenschutzbestimmungen (insbesondere die DSGVO) sowie sonstige Bestimmungen einzuhalten und halten Circled Wardrobe in diesem Zusammenhang schad- und klaglos.

7. Zusätzliche Leistungen; Bezahlung über Circled Wardrobe

7.1 Circled Wardrobe nimmt Zahlungen als Vertreter des jeweiligen Vermieters entgegen. Die Auszahlung des Mietpreises zzgl. Versand- und Reinigungskosten (abzgl. der Circled Wardrobe-Servicegebühr) an den Vermieter wird einen Tag nach Mietbeginn angestoßen. Der Betrag wird idR binnen 4-5 Werktagen auf dem angegebenen Konto eingehen.

7.3 Grundsätzlich bietet Circled Wardrobe als Zahlungsmethoden PayPal und Zahlung per Kreditkarte an. Die tatsächlich verfügbaren Zahlungsmethoden werden im Buchungsprozess angezeigt. Die Zahlungsdienstleister verwenden die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten ausschließlich für die Durchführung der Zahlungen. Die Daten werden per SSL-Verschlüsselung sicher übermittelt. PayPal transferiert, verarbeitet und speichert gegebenenfalls personenbezogene Daten in den USA und hat sich dem Privacy-Shield-Abkommen unterworfen. Nähere Informationen dazu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung und unter https://www.paypal.com/us/webapps/mpp/ua/privacy-full.

7.4 Der Mietpreis versteht sich in EURO einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt und zuzüglich den angegebenen Kosten für Porto, Versand und Verpackung („Versandkosten“). Der Mietpreis für über die Plattform gemietete Artikel ist mit Abschluss des Mietvertrages sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung des Mietpreises erfolgt im Voraus.

8. Stornomöglichkeit

8.1 Der Mieter kann die Buchung gegen Zahlung einer Stornogebühr wie folgt stornieren:

Vor Annahme der Buchungsanfrage durch den Vermieter: kostenfrei
Innerhalb von 24 Stunden nach Bestätigung der Buchungsanfrage, sofern mindestens 7 Tage vor Mietbeginn: kostenfrei

Nach Ablauf der vorgenannten Zeiträume fallen der volle Mietpreis sowie die

Circled Wardrobe Gebühr an.

8.2 Die Stornierung muss, soweit der Dienst von Circled Wardrobe noch keine eigene Online-Stornierungsfunktion anbietet, über den Circled Wardrobe Kundenservice erfolgen (E-Mail an: office@circledwardrobe.com).

8.3 Mögliche Erstattungen erfolgen in Form einer Gutschrift auf dem angegebenen Bankkonto, bzw. via PayPal Gutschrift.

8.4 Soweit ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, bleibt dieses unberührt. Bei Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts wird keine Stornogebühr fällig.

9. Laufzeit und Beendigung

9.1 Die Registrierung läuft auf unbestimmte Zeit. Sie kann vom Nutzer jederzeit gekündigt werden. Circled Wardrobe kann die Registrierung jederzeit ohne Angabe von Gründen unter Beachtung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen kündigen. Für die Kündigungserklärung des Nutzers genügt – falls technisch möglich – eine Abmeldung in den persönlichen Einstellungen, jedenfalls aber eine Mitteilung per E-Mail an office@circledwardrobe.com. Für die Kündigungserklärung von Circled Wardrobe genügt eine E-Mail an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers.

9.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.

9.3 Eine Kündigung der Registrierung hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit bereits abgeschlossener Verträge.

9.4 Bewertungen und Kommentare, die ein Nutzer vor der Kündigung abgegeben hat, können nach Ermessen von Circled Wardrobe weiterhin im System verbleiben, sofern der Nutzer nicht ausdrücklich eine Löschung seiner Bewertungen und Kommentare wünscht.

10. Haftung

10.1 Circled Wardrobe leistet den Nutzern nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadenersatz, sofern die Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, sie die Folge des Nichtvorhandenseins einer ausdrücklich schriftlich garantierten Beschaffenheit der Leistung sind, sie auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen, es sich um Personenschäden handelt, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

10.2 Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

10.3 Im Übrigen ist sowohl die Haftung von Circled Wardrobe als auch die von Gehilfen von Circled Wardrobe gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.

11. Änderung der AGB

11.1 Circled Wardrobe hat das Recht, die AGB um Regelungen für die Nutzung etwaig neu eingeführter zusätzlicher Funktionen zu ergänzen. Die geplanten Änderungen der AGB werden dem Nutzer spätestens zwei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder – je nach technischen Gegebenheiten – über die Nachrichtenfunktion des Dienstes angekündigt. Die Zustimmung des Nutzers zu der Änderung der AGB gilt als erteilt, wenn er der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsankündigung folgt, in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerspricht. Circled Wardrobe verpflichtet sich, in der Änderungsankündigung auf die Möglichkeit des Widerspruchs, die Frist für den Widerspruch, das Textformerfordernis sowie die Bedeutung, bzw. die Folgen des Unterlassens eines Widerspruchs gesondert hinzuweisen.

11.2 Widerspricht der Nutzer der Änderung der AGB form- und fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis unter den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Circled Wardrobe behält sich für diesen Fall vor, das Vertragsverhältnis zu kündigen.

11.3 Eine Änderung der AGB mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers ist jederzeit möglich.

12. Sonstiges

12.1 Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn, die Gegenforderungen sind rechtskräftig festgestellt oder werden von Circled Wardrobe ausdrücklich schriftlich anerkannt.

12.2 Ist der Nutzer Unternehmer, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche das für sachlich zuständige Gericht.

12.3 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Das einheitliche UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). Vertragssprache ist Deutsch.

13. Rechtseinräumung an von Nutzern eingestellten Inhalten

13.1 Der Nutzer räumt Circled Wardrobe hinsichtlich aller von ihm hochgeladener Inhalte ein unentgeltliches, zeitlich und örtlich unbeschränktes, einfaches Recht zur Nutzung der Inhalte in eigenen oder fremden Medien ein. Die Rechteübertragung umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung, Bearbeitung, Sendung und Verbreitung der Inhalte.

13.2 Circled Wardrobe hat das Recht Unterlizenzen für diese Rechte an mit Circled Wardrobe verbundene Unternehmen einzuräumen.

13.3 Zusätzlich räumt der Nutzer Circled Wardrobe hinsichtlich seiner in Verbindung mit der Einstellung eines Artikels auf der Plattform veröffentlichten Inhalte das Recht ein, beliebig vielen Käufern Unterlizenzen zur öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung und Bearbeitung der Inhalte zu erteilen.

13.4 Der Nutzer versichert, dass ihm die in Ziffer 13 genannten Rechte an den Inhalten allein und uneingeschränkt zustehen und es bisher keine dieser Rechteübertragung entgegenstehende Verfügung getroffen hat.

ANHANG

BESONDERE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR VERMIETER

1. Mietverträge

1.1 Circled Wardrobe selbst bietet keine Gegenstände zur Vermietung an, sondern agiert lediglich als Plattform zur Vermittlung von Mietverträgen. Circled Wardrobe ist kein Vertragspartner des Mietvertrags. Dieser kommt ausschließlich zwischen Vermieter und Mieter zustande.

1.2 Circled Wardrobe behält sich das Recht vor, in Ausnahmefällen (z.B. zu Testzwecken), auch eigene Mietgegenstände einzustellen.

2. Vertragsabschluss

2.1 Das Einstellen (d.h. online stellen) der einzelnen Artikel ist kostenlos. Circled Wardrobe erhält vom Vermieter eine Provision für jeden Mietvertrag, den der Vermieter mit einem Mieter schließt.

2.2 Buchungsprozess und Mietvertragsabschluss sowie Zahlungen erfolgen ausschließlich über die Circled Wardrobe-Plattform. Der reale Umsatzwert der Buchungen ist stets wahrheitsgemäß anzugeben.

2.3 Circled Wardrobe wird von dem Vermieter bevollmächtigt, den Mietgegenstand auf der Plattform zu den von dem Vermieter festgelegten Konditionen (Mietpreis, etc.), in dem von dem Vermieter festgelegten Verfügbarkeitszeitraum, im Namen und für Rechnung des Vermieters zur Vermietung anzubieten.

2.4 Soweit der Vermieter keine eigenen Mietkonditionen vorgibt, ist Circled Wardrobe befugt, die Mietkonditionen im Namen des Vermieters nach eigener Verantwortung festzulegen. In jedem Fall gelten die Stornobedingungen (gemäß Nutzer-AGB) vorrangig, so dass Mieter ihre Mietverträge gemäß den Stornobedingungen mit Wirkung gegenüber dem Vermieter stornieren bzw. kündigen können. Der Vermieter wird seine Mietkonditionen entsprechend anpassen.

2.5 Der Vermieter überlässt Circled Wardrobe die Angaben zu Artikeldetails, Verfügbarkeiten und anderen technischen Details. Der Vermieter verpflichtet sich die Angaben regelmäßig in dem von Circled Wardrobe bereitgestellten Formular oder einer E-Mail an office@circledwardrobe.com zu aktualisieren und garantiert die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben. Des Weiteren garantiert der Vermieter, dass er sämtliche Verbraucherinformationspflichten (z.B. Impressum, AGB) einhält und dass sonstige gesetzliche Vorschriften von ihm eingehalten werden.

2.6 Durch einen erfolgreichen Abschluss des Mietvertrages über die Plattform kommt ein Mietvertrag zwischen dem Vermieter und dem Mieter zustande. Sich aus diesem Vertrag ergebende Gewährleistungs- und Haftungsansprüche bestehen ausschließlich zwischen dem Vermieter und Mieter. Der Vermieter und der Mieter vereinbaren die Einzelheiten für die Abholung und Rückgabe des Mietgegenstandes. Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter nach erfolgreicher Buchung den Mietgegenstand zum vereinbarten Zeitpunkt in vertragsgemäßem Zustand zur Verfügung zu stellen und den Mietvertrag ordnungsgemäß zu erfüllen.

2.7 Der Vermieter muss den Mietgegenstand so rechtzeitig an den Mieter abschicken, dass dieser spätestens einen Tag vor Mietbeginn beim Mieter eintrifft. Wenn der Mietbeginn auf einen Montag fällt, muss der Mietgegenstand spätestens am vorangehenden Samstag ankommen. Der Vermieter ist berechtigt, den Mietgegenstand mit einem Versanddienstleister seiner Wahl zu versenden. Jedenfalls sollte aber stets eine Lieferart mit Trackingnummer auswählen. Diese ist dem Mieter spätestens 24h nach Versand mitzuteilen.

2.8 Der Vermieter hat eventuelle Verzögerungen bei Auslieferung / Übergabe des Mietgegenstandes binnen 3 Werktagen nach Bekanntwerden beim Mieter in Textform anzuzeigen. Trifft der Mietgegenstand aus dem Vermieter zurechenbaren Gründen nicht rechtzeitig ein, werden dem Mieter sämtliche Zahlungen vom Vermieter refundiert. Wurde die Verspätung von einem Versanddienstleister (zB Post) verursacht, erfolgt eine Kostenteilung zwischen Mieter und Vermieter. Hat der Mieter bei Lieferverzögerungen bei längerem Mietzeitraum noch Interesse an der Nutzung des Mietgegenstandes für den verbleibenden Mietzeitraum, hat der Vermieter jene Tage, die der Mietgegenstand zu spät eintrifft, zu erstatten. Der Mieter hat den Vermieter zu informieren, falls der Artikel nach Ablauf des angegebenen Lieferdatums nicht angekommen ist. Nach Ablauf des genannten Lieferdatums hat der Mieter der Vermieterseite unverzüglich, d.h. idR 24 Stunden Zeit mitzuteilen, dass er das Kleidungsstück nicht erhalten hat. Die Vermieterseite hat daraufhin aktualisierte Informationen zur Lieferung mitzuteilen oder eine Rückerstattung durchführen. In der Regel dauert es 3 bis 5 Werktage, bis die Rückerstattung über den Zahlungsanbieter abgewickelt ist.

Bei sämtlichen Lieferproblemen, insbesondere Lieferverzögerungen, nicht angekommenen Mietgegenständen, fehlerhaften Trackingnummer etc., ist die Haftung von Circled Wardrobe für Schäden aller Art gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen.

2.9 Zahlungen der Mieter werden an Circled Wardrobe als Vertreter des Vermieters geleistet. Für den Fall der Stornierung vor Abholung oder Auslieferung des Mietgegenstandes erhebt der Vermieter eine Stornogebühr wie in den Storno-Bedingungen (gemäß Nutzer-AGB) aufgeführt. Zahlungsdienstleistungen für Vermieter auf Circled Wardrobe werden von PayPal und Stripe erbracht und unterliegen den Nutzungsbedingungen des Zahlungsdienstleisters. Der Vermieter stimmt zu, vollständige und komplette Informationen über sich und – soweit zutreffend – sein Unternehmen für Circled Wardrobe bereitzustellen, und autorisiert Circled Wardrobe, diese Informationen und Transaktionsinformationen an den Zahlungsdienstleister weiterzugeben.

2.10 Der Anspruch auf die Provision entsteht, wenn ein Mietvertrag zwischen Vermieter und Mieter zustande kommt.

Erbringt Circled Wardrobe die Zahlungsdienstleistung, behält Circled Wardrobe eine Provision in Höhe von 15 % des Mietpreises zzgl. Versand- und Reinigungskosten auf jede Zahlung ein.

3. Preiserhöhungen

Circled Wardrobe ist berechtigt, die Provisionen innerhalb der Vertragslaufzeit zu ändern, indem Circled Wardrobe die neuen Provisionen dem Vermieter mindestens zwei Wochen vor Erstellung der nächsten Rechnung in Textform (wozu auch E-Mails zählen) mitteilt. Widerspricht der Vermieter den Änderungen nicht binnen eines Monats ab Zugang der Mitteilung, so gelten diese als angenommen. Circled Wardrobe wird den Vermieter bei Beginn der Frist auf die Wirkung der Genehmigungsfiktion besonders hinweisen. Der Vermieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang der Mitteilung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Provisionen außerordentlich zu kündigen. Widerspricht der Vermieter der Preiserhöhung, so ist Circled Wardrobe berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der neuen Provisionen zu kündigen. Die Kündigungserklärungen bedürfen der Textform.

4. Außerordentliche Kündigung / Beendigung

Jede Partei ist berechtigt, diesen Vertrag außerordentlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund, der Circled Wardrobe zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere vor,

wenn verbotene Mietgegenstände zur Vermietung angeboten werden;
wenn verbotene Angaben im Rahmen der Artikelbeschreibung gemacht werden;
im Falle von Umgehungshandlungen zur Vermeidung von Provisionsansprüchen von Circled Wardrobe;
wenn der Vermieter gegen die AGB oder die besonderen Nutzungsbedingungen für Vermieter verstößt oder Circled Wardrobe den begründeten Verdacht eines solchen Verstoßes hat; oder
wenn der Vermieter einen von Circled Wardrobe geforderten Nachweis nach Punkt 7.4 nicht binnen 2 Wochen nach Erhalt einer entsprechenden Aufforderung liefert.

Alternativ zur außerordentlichen Kündigung ist Circled Wardrobe berechtigt, die Artikel zu löschen und das Nutzerkonto ganz oder zeitweise zu sperren. Bei Beendigung des Vertrages werden die betreffenden Artikel des Vermieters von Circled Wardrobe offline gestellt.

5. Abrechnung, Zahlung

5.1 Rechnungen übermittelt Circled Wardrobe per E-Mail an die vom Vermieter angegebenen Kontaktdaten. Die Rechnung gilt als am Tag der Versendung der Rechnungs-E-Mail als zugegangen. Sämtliche Vergütungen verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Circled Wardrobe ist berechtigt, vom Vermieter geschuldete Zahlungen (einschließlich Provisionen) mit Zahlungen zu verrechnen, die Circled Wardrobe für den Vermieter entgegennimmt.

5.2 Ist der Vermieter mit der Zahlung der Provision oder der vereinbarten Vergütung für die Zusatzleistung in Verzug, kann Circled Wardrobe die von ihr geschuldeten Dienstleistungen zurückbehalten bzw. vorübergehend einstellen, das Nutzerkonto sperren und/oder das Vertragsverhältnis außerordentlich kündigen, wenn sie dies dem Vermieter mit einer Frist von einer Woche ankündigt und der Vermieter die seinerseits geschuldeten Zahlungen nicht in dieser Zeit vollständig bewirkt. Weitergehende Rechte von Circled Wardrobe bleiben unberührt.

6. Gewerblicher Rechtsschutz / Freistellung

6.1 Der Vermieter hält Circled Wardrobe bezüglich aller Ansprüche Dritter schad- und klaglos, die diese wegen eingestellter Angebote oder Inhalte, einschließlich der vom Vermieter abgegebenen Bewertungen, oder wegen der unzulässigen Anbietung oder Vermietung eines rechtlich geschützten Gegenstands gegenüber Circled Wardrobe geltend machen. Die Freistellung umfasst insbesondere die angemessenen Kosten einer notwendigen Rechtsvertretung.

6.2 Der Vermieter hält Circled Wardrobe auf erstes Anfordern bezüglich sämtlicher Kosten und Schäden klag- und schadlos, die dadurch entstehen, dass Circled Wardrobe von Dritten deshalb in Anspruch genommen wird, weil der Vermieter schuldhaft gegen seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag oder einem Mietvertrag verstoßen hat.

6.3 Der Vermieter ist verpflichtet, im Falle einer Inanspruchnahme von Circled Wardrobe unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und die Verteidigung gegen die Ansprüche nötig oder zweckmäßig sind.

6.4 Darüberhinausgehende Ansprüche von Circled Wardrobe bleiben unberührt.

7. Veröffentlichen von Mietgegenständen, Angaben, Kommentare

7.1 Der Vermieter hat die Möglichkeit, einzelne Mietsachen in den Dienst einzustellen und über den Dienst zur Miete anzubieten. Der Vermieter ist verpflichtet, die von ihm angebotene Mietsache in der passenden Kategorie zu platzieren, sie richtig und vollständig zu beschreiben, sowie alle für die Mietentscheidung wesentlichen Mietbedingungen und Eigenschaften und Merkmale der Mietsache wahrheitsgemäß anzugeben. Der Vermieter hat dabei die einschlägigen rechtlichen Vorgaben, insbesondere die Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb zu beachten. Die Angaben über die Mietsache dürfen insbesondere nicht irreführend sein.

7.2 Handelt es sich beim Mieter um einen Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, ist der im Angebot genannte Mietpreis als Bruttopreis anzugeben.

7.3 Der Vermieter ist verpflichtet, soweit erforderlich alle nach den gesetzlichen Bestimmungen (z.B. für Fernabsatzverträge, Impressumspflichten nach § 5 TMG) geforderten Informationen in der vorgeschriebenen Form und zum vorgeschriebenen Zeitpunkt anzugeben, insbesondere seine Identität offen zu legen, seine ladungsfähige Anschrift zu nennen und gegebenenfalls auf das gesetzliche Widerrufsrecht hinzuweisen.

7.4 Der Vermieter sichert zu, dass durch die Verwendung der die angebotenen Mietgegenstände näher beschriebenen Abbildungen im Rahmen des Dienstes keine Rechte Dritter, insbesondere fremde Urheber- oder Persönlichkeitsrechte, verletzt werden. Fotos müssen die Mietgegenstände selbst abbilden; Circled Wardrobe ist berechtigt, einen Nachweis in geeigneter Form zu fordern. Der Vermieter räumt Circled Wardrobe an den von ihm eingestellten Inhalten und Bildern kostenfrei die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten, übertragbaren und unterlizenzierbaren Nutzungsrechte zur Verwendung der Inhalte und Bilder im Rahmen des Circled Wardrobe-Onlineauftritts ein, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, auch in bearbeiteter und abgeänderter Form.

7.5 Der Vermieter ist verpflichtet, von ihm eingestellte Mietgegenstände unverzüglich aus dem Dienst zu entfernen, wenn sie nicht mehr zur Vermietung angeboten werden.

7.6 Der Vermieter ist verpflichtet, sämtliche Daten, insbesondere Informationen zu Rechnungs- und Lieferungsanschriften, wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der hinterlegten Daten hat der Vermieter seine Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren oder – soweit dies nicht möglich ist – Circled Wardrobe unverzüglich die Änderungen mitzuteilen.

8. Umgehungshandlungen

8.1 Nutzern von Circled Wardrobe ist es untersagt, Mietverträge oder wirtschaftliche gleichwertige Verträge über die Überlassung der auf der Plattform angebotenen Mietgegenstände auf anderem Wege – etwa mittels Verwendung der „Nachrichten“-Funktion unter Umgehung des Dienstes abzuschließen. Circled Wardrobe behält sich vor, die Einhaltung des Umgehungsverbotes durch den Vermieter auf geeignete Weise zu überprüfen.

8.2 Bei Zuwiderhandeln gegen das Umgehungsverbot ist der Vermieter gegenüber Circled Wardrobe zur Zahlung einer verschuldensunabhängigen pauschalen Vertragsstrafe in Höhe des doppelten Betrages der dadurch entgangenen Provision, mindestens jedoch in Höhe von EUR 100,00 verpflichtet.

9. Verbotene Mietgegenstände

9.1 Es ist untersagt, Gegenstände anzubieten,

deren Vermietung strafbar oder ordnungswidrig ist;
deren Vermietung, Zugänglichmachung oder Bewerbung Schutzrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter verletzt;
die mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen versehen sind;
die unmittelbar gesundheitsgefährdend sind; oder
deren Vermietung gegen die guten Sitten verstoßen würde.

9.2 Circled Wardrobe behält sich vor, Angebote, die gegen diese besonderen Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstoßen, ohne Angabe von Gründen und ohne Vorwarnung zu entfernen.

10. Verbotene Angaben

10.1 Die vom Vermieter angegebene Beschreibung der Mietgegenstände, einschließlich der hochgeladenen Abbildungen, darf keine Werbung für andere Produkte als die angebotene Mietgegenstände enthalten, es sei denn, es liegt eine vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Circled Wardrobe vor.

10.2 Das Setzen von Links auf fremde Internetangebote oder ein vom Vermieter betriebenes Internetangebot ist nur mit vorheriger ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von Circled Wardrobe gestattet.

10.3 Die Nennung der Kontaktdaten des Vermieters innerhalb der Beschreibung der Mietgegenstände, einschließlich der Kurzbeschreibung und dem Titel, ist nicht gestattet.

11. Datenschutz

Personenbezogene Daten, insbesondere Kontaktdaten anderer, die im Dienst von Circled Wardrobe enthalten sind oder von denen der Vermieter sonst im Rahmen der Nutzung des Dienstes Kenntnis erlangt, dürfen ausschließlich zum Zwecke der Anbahnung und Abwicklung von Mietverträgen verwendet werden. Es ist insbesondere untersagt, entsprechende Daten zu Werbezwecken zu nutzen und dem Betroffenen unverlangte E-Mail, Telefax oder Briefpostwerbung zu übersenden oder unverlangt telefonisch mit ihm in Kontakt zu treten. Auf die Circled Wardrobe Datenschutzerklärung wird verwiesen.

Zahlungsmethoden

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